Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 07.09.2023
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Was möchten Sie für Menschen tun die im Leistungsbezug sind und Kostensteigerungen für Energie und Lebenshaltung kaum noch leisten können
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Thomas W. • 31.08.2023
Sehr geerther Herr Lindner. Warum wird die Schenkungssteuer auf Lebensmittel nicht geändert? Es wird sehr viel nahrungsmittel weggeworfen die noch essbar sind z.b. für den Tafeln etc.?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Marko N. • 22.08.2023
Sehr geehrte Frau,Teuteberg,Frage;Wann wird das "Mietrecht",ins Grundgesetz übernommen?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 04.07.2024 von Linda Teuteberg FDP

Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt

Frage von Gisela W. • 17.08.2023
Gibt es in Hamburg das sog. "gelbe Band"?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 14.01.2024 von David Christopher Stoop Die Linke

Das gelbe Band halte ich für eine sinnvolle Einrichtung, die auch in Hamburg so praktiziert werden könnte.

Frage von Ingo H. • 16.08.2023
Wann schreitet die Politik gegen die ungerechtfertigten wöchentlichen Preissteigerungen der Lebensmittelmärkte wie Aldi, Rewe, Lidl, endlich ein?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 24.08.2023 von Lars Düsterhöft SPD

ich gebe Ihnen absolut recht, dass die Erhöhung des ALG II-Satzes mit der Einführung des Bürgergeldes nett aber komplett unzureichend war.