Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Stöttner
Antwort 11.08.2022 von Klaus Stöttner CSU

Der Bayerische Gesetzgeber hat den Bedürfnissen der Informationsfreiheit durch die Aufnahme des sog. Allgemeinen Auskunftsrechts im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) Rechnung getragen

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 14.07.2022 von Dirk Toepffer CDU

Eine Entscheidung darüber, ob in Niedersachsen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz auf den Weg gebracht wird, steht noch aus.

Torsten Leveringhaus
Antwort 14.07.2022 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) wurde im Jahr 2018 verabschiedet. Zu dieser Zeit war ich noch kein Mitglied des Landtages und habe auch nur sehr wenig Einblick in die Entstehungsgeschichte des Gesetzes.

Portrait von Heike Winzent
Antwort ausstehend von Heike Winzent SPD