Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 21.09.2022
Sehr geehrter Herr Schreider, der Präsident der USA hat die Corona-Pandemie für die USA als beendet erklärt. Wie ist Ihre Meinung hierzu für Deutschland?
Portrait von Christian Schreider
Antwort 08.11.2022 von Christian Schreider SPD

Dabei gilt natürlich auch: Freiheitseinschränkungen darf es nur geben, wenn sie erforderlich und angemessen sind.

Frage von Philipp B. • 20.09.2022
1. Wie passt Ihr Tweet vom 30.03.2022 (siehe unten) zu Ihrem diesjährigen Auftritt auf dem Oktoberfest? 2. Sind Sie nach wie vor für eine FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Otfrid W. • 20.09.2022
Sehen Sie das Problem, daß Ärzte COVID-Impfnebenwirkungen nicht ans PEI melden, weil dies hohen Aufwand verursacht und weil es dafür keinen Gebührentatbestand in der Gebührenordnung für Ärzte gibt?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 22.09.2022 von Tino Sorge CDU

Die Erfassung von Impfnebenwirkungen ist überaus wichtig, da Arzneimittelsicherheit gerade im Kontext der Corona-Impfstoffe entscheidend für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist.

Frage von Janet E. • 14.09.2022
Sehr geehrter Herr Brandner, endet die unsinnige Impfpflicht am 31.12.22? Ich kann dazu trotz aller Recherche im Netz nichts finden! Sie kennen ja das neue Gesetz wahrscheinlich bereits. Vielen Dank!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.09.2022 von Stephan Brandner AfD

Das Gesetz ist bis 31.12. befristet

Frage von Josef K. • 09.09.2022
Was ist aus Ihrer Zusage geworden, dass freiheitseinschränkende Maßnahmen (wozu aus meiner Sicht auch die Maskenpflicht gehört) fallen müssen, wenn die Lage kontrollierbarer wird?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben.

Frage von Werner M. • 09.09.2022
Warum haben Sie für das Infektionsschutzgesetz gestimmt?
Portrait von Michael Link
Antwort 12.09.2022 von Michael Link FDP

Mir ist bewusst, dass nach mehr als zwei Jahren Pandemie und der oft nicht nachvollziehbaren Pandemiepolitik der vergangenen Bundesregierung die Toleranzschwelle bei vielen Bürgerinnen und Bürgern erreicht ist.