Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.01.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Aber vielleicht stellen Sie diese besser jenen Protagonisten, die für das Gesetz verantwortlich sind. Nicht selten werden eigentlich sehr wichtige Regelungen, die große Auswirkungen auf die Bürger haben, in Nebensätzen versteckt, um diese ohne großes Aufsehen durchwinken zu können. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 08.01.2020 von Lothar Binding SPD

(...) Die Kfz-Steuer bemisst sich bereits seit dem 1. Juli 2009 auch nach dem Ausstoß von Kohlenstoffdioxid. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 06.01.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Es braucht neben einer Redutkionsstrategie für Zucker-, ungesättigte Fettsäure- und Salzanteile in Fertiglebensmitteln ein Verbot für Werbung, die sich an Kinder richtet. Ungesunde Ernährung steht zudem häufig in engem Zusammenhang mit prekären Lebensverhältnissen und Armut. Deswegen gehört zu einer zukunftsweisenden Ernährungspolitik eine effektive Armutsbekämpfung, die es allen Menschen ermöglicht, sich gesund zu ernähren. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort 03.01.2020 von Detlev Spangenberg AfD

(...) Die Entfernungs- Pauschale ist eine notwendige steuerliche Entlastung, um die Tätigkeit aus finanzieller Sicht erst zu ermöglichen, um die Belastungen die durch einen langen Arbeitsweges entstehen, zu senken. (...)

Marian Wendt, MdB
Antwort 06.01.2020 von Marian Wendt CDU

(...) Mit steuerlichen Vergünstigungen, als solche möchte ich die sogenannte Entfernungspauschale oder auch Pendlerpauschale definieren, versucht der Staat, Anreize zu gewünschtem Verhalten zu setzen. In diesem Fall sollen Menschen motiviert werden, auch einen Arbeitsplatz außerhalb ihres Wohnortes zu suchen. (...)