Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 26.02.2020 von Melanie Bernstein CDU

(...) Die taz geht zudem genauer auf die Beweggründe der Glosse ein: "Als Gemäßigter hatte Engelmann 2009 einen Rechtsaußen als Landes-Chef der Bremer Jungen Union abgelöst, dann mit den Nachbarkreisen einen regionalen Verband der CDU-Nachwuchsorganisation gegründet. Als sein Leiter musste Engelmann gestern zurücktreten: Er hatte anti-islamische Tendenzen seiner ParteifreundInnen in seinem Blog satirisch attackiert." https://taz.de/Lechts--rinks/!5113406/ (...)

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 28.02.2020 von Marc Henrichmann CDU

Ich stehe ohne Wenn und Aber hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss. Auf meiner Homepage habe ich mich ausführlich zur Causa Thüringen geäußert:

http://www.marc-henrichmann.de/wp-content/uploads/2020/02/02-12-Berlinfos.pdf

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 05.03.2020 von Jan-Marco Luczak CDU

Die politischen Verhältnisse in Thüringen sind sehr komplex. Die letzte Landtagswahl hat ein Ergebnis hervorgebracht, welches eine Mehrheitsbildung ohne Beteiligung der AfD bzw. der Linkspartei unmöglich macht. Es ist ein Alarmsignal, wenn die politischen Kräfte am Rand in dieser Dimension erstarken und die Kräfte der Mitte für eine Regierungsbildung, allein zu schwach sind.

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 21.02.2020 von Patrick Sensburg CDU

(...) Den Entschließungsantrag der Linken aus dem Oktober des vergangenen Jahres habe ich dennoch abgelehnt, da eine ad-hoc Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus meiner Sicht das Problem nicht lösen, sondern mittelfristig sogar noch verstärken würde. Aus Sicht der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag steht zu befürchten, dass eine Aufnahme von Asylsuchenden von den griechischen Inseln im nationalen Alleingang dazu führen würde, dass sich noch mehr Menschen auf den gefährlichen Weg auf die griechischen Inseln machen würden. (...)