Die SPD ist und bleibt die Partei, die soziale Verbesserungen Schritt für Schritt durchsetzt – manchmal gegen großen Widerstand. Dass wir für das Erreichen von Zielen hin zu mehr Gerechtigkeit noch mehr umsetzen wollen, ist kein Widerspruch, sondern unser Antrieb.
Die SPD wird sich durch eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte konsequente Politik weiterhin darum bemühen, wieder mehr Zustimmung zu bekommen.
Die Stärkung der Demokratie ist und bleibt ein wichtiges Anliegen der SPD
Die SPD zeigt Rückgrat. Mit besseren Lösungen für das Land, mit unserer Haltung und auch mit den Mitteln des Rechtsstaats.
Wir lassen nicht zu, dass Kräfte wie die AfD den Zusammenhalt zerstören. Ihr Ziel ist es, demokratische Institutionen zu schwächen und Misstrauen zu säen. Rückzug ist keine Option, gerade jetzt braucht es Haltung.
Das Verhalten der Union bzgl. Frau Prof. Brosius-Gersdorf hat unserem Land und der Demokratie nachhaltig geschadet, das darf sich definitiv nicht wiederholen.