Warum lässt die SPD so mit sich umspringen und zeigt kein Rückgrat?
Sehr geehrte Frau Rehlinger,die Union hat gerade erfolgreich die Politik der AfD umgesetzt und außer Jammern nimmt man nicht wahr das die SPD sich hier wirklich ernsthaft wehrt.Warum lässt die SPD das mit sich machen? Haben die Partei sich selbst schon so aufgegeben?
Es ist ja auch nicht das erste Mal und mit absoluter Sicherheit nicht das letzte Mal.Freundliche Grüße
Michael B.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihr Ärger ist nachvollziehbar. Und ja: Wenn die Union laut auftritt und Konflikte bewusst zuspitzt, entsteht schnell der Eindruck, die SPD lasse alles mit sich machen. Die SPD zeigt Rückgrat – nur eben nicht durch tägliche Empörungsrituale.
Richtig ist: Gerade in den vergangenen Monaten hat sich an mehreren Punkten gezeigt, dass die SPD staatstragend in der Koalition handelt, sie in schwierigen Zeiten Verantwortung übernimmt, aber, wo nötig, auch die Union bremst, rote Linien verteidigt.
Für uns bedeutet klare Kante gegen rechts: keine Zusammenarbeit mit der AfD, keine Normalisierung ihrer Positionen und keine Übernahme ihrer Logik. Die AfD greift mit rechtsextremen Positionen und Angriffen auf das Grundgesetz die offene Gesellschaft an, und dem stellen wir uns entschieden entgegen – mit besseren Lösungen für das Land, mit unserer Haltung und auch mit den Mitteln des Rechtsstaats.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Rehlinger, MdL
Weitere Fragen an Anke Rehlinger
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