Antwort 21.10.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ich habe sie meiner Fraktion entsprechend weitergeleitet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.10.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) erlassen?" erkennen. Diese beantworte ich wie folgt: Die AfD setzt sich für generelle Steuerentlastungen ein. Was konkret ein umweltschonendes Produkt ist (Apfel ja - Banane nein?) kann ich Ihrer Frage aber nicht entnehmen. (...)
Antwort 29.04.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung sollen wie folgt ausgestaltet sein: Sie muss ökologisch wirksam, sozial gerecht und ökonomisch sinnvoll sein. (...)
Antwort 14.10.2019 von Nikolas Löbel parteilos
(...) Ein seriöser Vorschlag für eine Gegenfinanzierung bleibt die zwingende Voraussetzung dafür, dass wir eine Änderung vornehmen können: Schließlich, das wissen Sie, nimmt die GKV jährlich rund 5,8 Mrd. Euro aus der Verbeitragung von Versorgungsbezügen der versicherungspflichtigen Mitglieder ein. (...)
Antwort 10.10.2019 von Gökay Akbulut Die Linke
(...) Die Abstimmung dieses Antrags (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/002/1900242.pdf) hat die Regierungskoalition immer wieder verhindert, bis heute wurde er nicht im Bundestag abgestimmt, weil Union und SPD den Antrag mit ihrer Mehrheit immer wieder von der Tagesordnung nehmen. Aber wir lassen nicht nach: Im den nächsten Wochen (Termin steht noch nicht fest) werden wir wieder eine Geschäftsordnungsdebatte im Bundestag anstrengen, um auf diesem Weg den Druck auf die Koalition weiter zu erhöhen. (...)
Antwort 13.12.2019 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nicht jeder Mensch kann überall und zum gleichen Zeitpunkt seinen Beitrag zum Abwenden der Klimakrise leisten. Städter können leichter das Auto vermeiden, im ländlichen Raum lässt sich regenerative Energie leichter erzeugen. (...)