Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alske Freter
Antwort 18.02.2020 von Alske Freter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich beraten wir Fachabteilungen und Management und stehen ihnen mit Analysen und Kalkulationen zur Seite. Wir sind also eine Art interner Dienstleister, indem wir Daten aufbereiten und analysieren und Handlungsempfehlungen ableiten. Außerdem wirken wir bei der Erarbeitung neuer Prozesse mit, besonders dadurch, dass wir verschiedene Abteilungen zusammen bringen, um neue Abläufe zu definieren. (...)

Portrait von Christopher Emden
Antwort 26.02.2020 von Christopher Emden AfD

Sehr geehrte Frau G.,

zu Ihrer Frage verweise ich auf die Mail, die ich Ihnen soeben unmittelbar an Ihre E-Mail-Adresse geschickt hatte.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Emden, MdL

Portrait von Jan Korte
Antwort 24.02.2020 von Jan Korte Die Linke

(...) 3. Während die AfD im Europaparlament mit ‚Identität und Demokratie‘ (ID) eine gemeinsame Fraktion mit offen rechtsextremen Parteien bildet, sieht das bei PIS und Fidesz anders aus: Die Mitgliedschaft von Fidesz in der EVP-Fraktion, zu der ja auch CDU und CSU gehören, ist zwar im März 2019 suspendiert worden, beendet ist sie aber nicht. Und PIS stellt die größte Gruppe innerhalb der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), die zwar auch nationalkonservative und in weiten Teilen rechtspopulistische Parteien umfasst, aber offen rechtsextrem ist die EKR eben nicht. (...)

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort 30.06.2020 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke

Ich habe vor der Wahl deutlich gemacht, dass wir Herrn Ramelow nur dann als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn es zuvor deutliche und öffentliche Signale aus den Reihen der demokratischen Oppositionsparteien (CDU und FDP) für die Bereitschaft gibt, die Wahl Bodo Ramelows zu ermöglichen, d.h. ohne dass es auf das Stimmverhalten der AfD ankommt. (...)