Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) das Grabenwahlrecht halten wir als LINKE und auch ich persönlich für kein sonderlich erstrebenswertes Wahlsystem.  (...)

(...) Ab diesem Moment war ebenfalls klar, dass es keine Mehrheitsbildung abseits der AfD geben kann. Daraus hätte man die Konsequenzen ziehen müssen. (...)

(...) Grundsätzlich beraten wir Fachabteilungen und Management und stehen ihnen mit Analysen und Kalkulationen zur Seite. Wir sind also eine Art interner Dienstleister, indem wir Daten aufbereiten und analysieren und Handlungsempfehlungen ableiten. Außerdem wirken wir bei der Erarbeitung neuer Prozesse mit, besonders dadurch, dass wir verschiedene Abteilungen zusammen bringen, um neue Abläufe zu definieren. (...)

Sehr geehrte Frau G.,

zu Ihrer Frage verweise ich auf die Mail, die ich Ihnen soeben unmittelbar an Ihre E-Mail-Adresse geschickt hatte.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Emden, MdL

ich habe den Kommentar von Herrn Schuster nicht meinerseits kommentiert.

(...) 3. Während die AfD im Europaparlament mit ‚Identität und Demokratie‘ (ID) eine gemeinsame Fraktion mit offen rechtsextremen Parteien bildet, sieht das bei PIS und Fidesz anders aus: Die Mitgliedschaft von Fidesz in der EVP-Fraktion, zu der ja auch CDU und CSU gehören, ist zwar im März 2019 suspendiert worden, beendet ist sie aber nicht. Und PIS stellt die größte Gruppe innerhalb der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), die zwar auch nationalkonservative und in weiten Teilen rechtspopulistische Parteien umfasst, aber offen rechtsextrem ist die EKR eben nicht. (...)