Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christof B. • 15.09.2021
Welche Meinung als Politiker der SPD haben Sie in der Frage der Entkriminalisierung/Legalisierung von Marihuana? Wie stellen Sie sich die Regelung für die Fahrerlaubnis-Frage vor?
Portrait von Martin Gerster
Antwort 17.09.2021 von Martin Gerster SPD

Auch wenn es in anderen Ländern wie Kanada, Uruguay oder den USA bereits Erkenntnisse aus Modellprojekten gibt, muss Deutschland mit der zukünftigen Legalisierung von Cannabis seinen eigenen Umgang finden

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Städten flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur in Ausnahmefällen Tempo 50? (vgl. Paris und Statistik Unfalltote)
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 02.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alle Menschen sollen sich in ihrem Alltag angstfrei fortbewegen und unversehrt ihre Ziele erreichen können.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Bonn flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt, und nur in wenigen Ausnahmefällen Tempo 50? (vgl. das Vorgehen in Paris)
Portrait von Christoph Jansen
Antwort 31.08.2021 von Christoph Jansen CDU

Ich finde es sinnvoll, dass in allen Wohngebieten Tempo 30 eingerichtet wird, auf Durchfahrtsstraßen sollte weiter Tempo 50 gelten, um Ausweichverkehre durch Wohngebiete zu verhindern.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Bonn flächendeckend und standardmäßig zur Gefahrenabwehr Tempo 30 im Verkehr gilt (vgl. Paris) und nur in wenigen Ausnahmefällen Tempo 50?
Katrin Uhlig
Antwort 10.09.2021 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist die Vision Zero - keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Berlin und Neukölln flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur in ausnahmefällen Tempo 50?
Hakan Demir
Antwort 03.09.2021 von Hakan Demir SPD

Tempo 50 ist bereits heute der Ausnahmefall. Dennoch ist eine Ausweitung von Tempo 30 vielerorts sinnvoll.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden sie sich dafür einsetzen, dass in Berlin und Neukölln flächendeckend standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur ausnahmsweise Tempo 50?
Andreas Audretsch
Antwort 01.09.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für viel mehr Tempo 30, Kiezblocks ohne Durchgangsverkehr und generell weniger Autos ein. Damit schaffen wir Platz für das Leben in den Kiezen.