Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard M. • 23.08.2021
Wie kommt man eigentlich an die Aufnahmen der Bodycames, wenn man nach einer Demo Staatshaftungsansprüche gegen das Land Berlin durchsetzen will?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Sascha K. • 23.08.2021
Wie finden Sie es, dass in den letzten 18 Monaten mehrere 100 Mio Euro dafür verschwendet wurden, Demopartys von Qanons, Coronaleugnern und anderen Staatszersetzern zu polizeilich zu begleiten?
Eva Rosen mit Ella
Antwort 24.08.2021 von Eva Rosen dieBasis

Demonstrationsrecht.

Frage von Hjalmar K. • 20.08.2021
Wie bewerten Sie das Demonstrationsverbot am 01.08.21 in Berlin? War das Vorgehen der Polizei verhältnismäßig? Wie bewerten Sie die mediale Berichterstattung dazu?
Antwort 23.08.2021 von Willi Eckelmann parteilos

Ich bin gegen das Demonstrationsverbot, wenn alle Auflagen eingehalten werden.

Frage von Detlev W. • 18.08.2021
Die MlPD hat für sich den Umweltschutz entdeckt .Sie ist auf zahlreichen Demos Zugange.Frage an Sie: Wie erklären sie sich das sie generell zB von FFF abgelehnt werden?
Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort 18.08.2021 von Hubert Bauer MLPD

Als Beteiligter an FFF-Protesten ab Ende 2018 habe ich eine generelle Ablehnung der MLPD nicht erlebt. Einzelne Versuche die MLPD auszugrenzen waren erfolglos.

Frage von Hjalmar K. • 08.08.2021
Wie bewerten Sie das Demonstrationsverbot am 01.08.21 in Berlin? War das Vorgehen der Polizei verhältnismäßig?
Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort ausstehend von Wiebke Papenbrock SPD
Frage von Hjalmar K. • 08.08.2021
Wie bewerten Sie das Demonstrationsverbot am 01.08.21 in Berlin? War das Vorgehen der Polizei verhältnismäßig?
Portrait von Anja Mayer
Antwort 16.08.2021 von Anja Mayer Die Linke

nach den Erfahrungen der Vergangenheit, beispielsweise beim "Sturm auf den Reichstag" sowie den wiederholten Verstößen gegen Coronaschutzmassnahmen und Auflagen, kann ich nachvollziehen, dass die Polizei diese Demonstration untersagt hat.