(...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Dass mehrere Expert*innen eine ähnliche Meinung vertreten, ist an sich nicht zu beanstanden, auch wenn ich persönlich diese Meinung nicht teile. Ich bin überzeugt, dass andere Sachverständige in der Anhörung gut dargelegt haben, warum aus ihrer Sicht die Widerspruchsregelung nicht sinnvoll für das angestrebte Ziel, der Erhöhung der Organspendezahlen, ist. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie sich mit dem Klimaschutzprogramm 2030 beschäftigen. Der Klimaschutz ist unsere größte globale Herausforderung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. September 2019 zum Klimapaket der Bundesregierung. Gerne nehme ich zu Ihren Ausführungen Stellung. (...)
(...) Das geforderte Register greift in viele dieser Grundrechte ein, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Berufsfreiheit und vor allem der Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. (...)
(...) Die extreme Rechte im Parlament, namentlich die AfD, hatte gleich gar nichts beizutragen, sondern nutzte die Debatte für sachfremde Ausführungen und versuchte ihn wie auch die FDP mit angeblicher Bürokratiebelastung zu diskreditieren. (...)