Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.06.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die aktuelle Sperrung von Anthropic‑Modellen zeigt uns erneut die Gefahr eine zu starken Abhängigkeit von US‑Technologien und US‑Unternehmen. Ich halte die derzeit bestehende Abhängigkeit für problematisch. Um ihr zu begegnen müssen wir mit den anderen Ländern Europas gezielt und gemeinsam handeln.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 08.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Gerade im transatlantischen Verhältnis setze ich auf einen konstruktiven Dialog, auch wenn es um schwierige Fragen des Rechtsstaats und des Strafvollzugs geht.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 08.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Wir erheben keinen Anspruch auf operative Konsultation in der US-Außenpolitik.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.06.2026 von Adis Ahmetović SPD

Ich teile die Einschätzung von Bundespräsident Steinmeier sowie vieler Völkerrechtler, dass der Krieg gegen den Iran völkerrechtswidrig ist.

Portrait von Josef Oster
Antwort 13.05.2026 von Josef Oster CDU

Ob zum 1. Juli 2026 eine Anhebung erfolgt, kann ich Ihnen derzeit nicht verbindlich vorhersagen, da die Abstimmung hierzu noch nicht abgeschlossen ist. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass finanzielle Aspekte keine demotivierende Wirkung haben, wenn es um die Planung eines möglichen Auslandsdienstes geht.