Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 28.01.2026 von Maja Wallstein SPD

Bei X gibt es ein Moderationsvakuum und Desinformationen.

Anna Lührmann
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 17.03.2026 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr J.,

Portrait von Sonja Lemke
Antwort 08.12.2025 von Sonja Lemke Die Linke

Da man trotz der richtigen Kritik auf dem Plattformen Menschen erreicht, ist das Bleiben vertretbar, wenn man dabei klare Regeln befolgt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist aber auch, dass es seriöse Inhalte oft schwerer haben als Populismus und Klamauk.