Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 07.02.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für 2025 gibt es wegen des Koalitionsbruchs leider noch keinen Haushalt. Dies birgt Finanzierungsrisiken für Großprojekte. Daher ist der Sanierungsumfang für die Korridorsanierung zwischen Hamburg und Berlin leider noch nicht im Detail klar.

Portrait von Andreas Winhart
Antwort 17.02.2025 von Andreas Winhart AfD

2032 Ist der Tunnel in Österreich fertig, das ist für den Nordzulauf kaum noch zu realisieren.

Natürlich, bodenständig für eine Poltik für uns.
Antwort 05.02.2025 von Brigitte Aldinger dieBasis

Es darf nicht sein, dass Flächen die zwar nicht rechtlich, jedoch optisch zum Rosensteinpark gehören den Interessen Einzelner zugeführt werden

Portrait von Avra Emin
Antwort 07.02.2025 von Avra Emin Die Linke

Wir lehnen die Änderung von § 23 des AEG aufgrund ökologischer und sozial- und wohnungspolitischer Gründe ab.

Bild von Sarah Heim
Antwort 10.02.2025 von Sarah Heim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Fall des Rosenstein-Areals finde ich es wichtig, sicherzustellen, dass die Gleisflächen definitiv nicht mehr benötigt werden, Stichwort Gäubahn. Dann halte ich die Schaffung von Wohnraum dort für das Richtige.

Portrait von Urs Abelein
Antwort 09.02.2025 von Urs Abelein SPD

Ich bin der Meinung, der § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes hat absolut seine Berechtigung