Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Krell
Antwort 08.04.2026 von Uwe Krell AfD

Gerade für die Wirtschaft (mittelfristig), wäre eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer (auf EU-Mindestniveau) notwendig. Langfristig braucht es daher eine verlässliche Ausweitung des Energieangebots, effizient und technologieoffen. Und hier käme u.a. auch Kernkraft ins Spiel.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Portrait von Uwe Krell
Antwort 07.04.2026 von Uwe Krell AfD

Statt wie versprochen hat die Bundesregierung das Gesetz nicht "gekippt", sondern weich gespült, sich mehr Zeit verschafft und es bleibt bei den zentralen Forderungen aus Brüssel

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 11.05.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Belange der Mieter, etwa in Hinblick auf Kostensteigerungen, werden bei dem Gesetz berücksichtigt.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 20.04.2026 von Christoph de Vries CDU

Unser Ziel ist es sowohl zur Planungssicherheit beizutragen als auch die soziale Ausgewogenheit zu gewährleisten.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD