Wie Sie sicher mitbekommen haben, werden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Kriegsbeginn russische, sowie ukrainische Meldungen, die nicht unabhängig journalistisch überprüft werden konnten, mit eben jenem Hinweis versehen.
Die russische Führung nutzt ihre Propaganda als Instrument der Kriegsführung – und dem sollten wir alle entgegentreten.
Ich setze mich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für eine unabhängige Aufklärung der Vorwürfe von Kriegsverbrechen auf beiden Seiten ein. Vorwürfe über Verletzungen des humanitären Völkerrechts gab es gegenüber beiden Kriegsparteien.
Bundeskanzler Scholz hat klar gemacht, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf und es keinen sogenannten Diktatfriedens Russlands für die Ukraine geben darf.
Auch hier werden wir das Gefühl nicht los, dass Definitionen eher willkürlich sind und es keine offizielle Definition gibt.
Die sich darunter befindlichen Oligarchen haben sich durch Korruption und Zusammenarbeit mit dem Regime ein großes Vermögen sowie enormen politischen Einfluss angeeignet. Sie fungieren als Stütze von Putins Macht und sind damit in großem Maße mitverantwortlich für diesen Krieg.