Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilfried W. • 04.08.2017
Frage an Sebastian Rave von Wilfried W. bezüglich Recht
Menschen statt Profite - Solidarität statt Rassismus
Antwort 04.08.2017 von Sebastian Rave Die Linke

(...) Bisher habe ich meine Kraft darauf konzentriert, deswegen habe ich keine Initiativen oder Gesetztesvorhaben (ich bin ja auch in keinem Parlament) vorzuweisen. Aber ich bin solidarisch mit jeder Sammelklage gegen Ausbeuter, Abgasbetrüger, Umweltsünder und Kartellisten!

Frage von Katharina A. • 01.08.2017
Frage an Helge Braun von Katharina A. bezüglich Frauen
Portrait von Helge Braun
Antwort 26.08.2017 von Helge Braun CDU

(...) Ziel der Prostituiertenschutzgesetzes ist es, Zwangsprostitution und Menschenhandel zu bekämpfen und die Selbstbestimmung und Gesundheit der Betroffenen zu stärken. (...)

FRiDi ins Kanzleramt
Antwort 29.07.2017 von Friedhild (FRiDi) Miller parteilos

Sehr geehrte Frau H.,

wie können Sie sich anmaßen, zu behaupten, dass meine Angriffe gegen das Jugendamt völlig haltlos und unrealistisch sind?

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 22.04.2017 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vieles von dem, was Sie ansprechen, hat die Landesregierung in der ablaufenden Legislatur bereits in Angriff genommen: die Bedingungen für die Rekommunalisierung der Energieversorgung sind bereits verbesssert worden und werden auch in Ihrer Region bereits aktiv genutzt (Netzgesellschaft Südwestfalen mit Bad Laasphe, Netphen, Hilchenbach und Burbach), die Umsetzung der kommunalen Energiewende durch eine Vielzahl von Förderoptionen, Energiegenossenschaften, Bürgerwindparks, dem European Energy Award, ÖkoProfit u.a.m., die Förderung der ländlichen Räume und biologischen Landwirtschaft durch Aufstockung der Fördermittel für die ländliche Entwicklung in NRW in der aktuellen Förderperiode 2014 – 2020 um 38 Prozent auf 1,1 Mrd. Euro, die Förderung des Anbaus von Ökolebensmitteln mit über 130 Millionen Euro, den ersten Filter-Erlass für große Tiermastanlagen (ab 2000 Schweinen) zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Gerüchen, Stäuben und Bakterien, das NRW Projekt für Tierwohl im ökologischen Landbau, das bundesweit Maßstäbe für eine Nutztierhaltung nach Tierwohl-Kriterien setzt, Schutz unseres wertvollsten Lebensmittels, des Wassers, durch ein landesweites Frackingverbot, Intiativen gegen das Kükenschreddern, Begrenzung der Antibiotikagabe in der Tierhaltung u.a., die Stärkung der kommunalen Finanzausstattung (Stärkungspakt) - allesamt Maßnahmen zur nachhaltigen Zukunftsgestaltung unseres Landes in allen relevanten Bereichen des öffentlichen Lebens. Nicht umsonst belegt NRW mittlerweile eine Spitzenposition im Nachhaltigkeitsranking der Bundesländer - eine Entwicklung, auf die wir stolz sein können, wie ich finde. (...)