Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 19.01.2022 von Lennard Oehl SPD

Da ich kein Experte in Asylrecht und speziell im komplizierten Fall von Julian Assange bin, würde ich dies den Experten in meiner Fraktion überlassen.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir verfolgen den Fall von Julian Assange seit langem mit großer Aufmerksamkeit und Sorge. Nun ist er endlich frei. Das ist nicht nur ein Erfolg für ihn selbst, sondern auch für die weltweit organisierte Zivilgesellschaft, welchen diesen Kampf für die Pressefreiheit viel zu lange führen musste.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine starke, unabhängige Presse ist die Voraussetzung für Demokratie. Journalist*innen bei der Ausübung ihres Berufs zu unterstützen ist deshalb besonders demokratierelevant.

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 20.09.2021 von Matthias Bartke SPD

Wer in seinem Heimatland verfolgt wird oder vor Gewalt und Krieg fliehen muss, sollte bei uns die Chance auf Schutz bekommen. Das sieht unsere Verfassung so vor. Wenn diese Gründe aber nicht vorliegen, müssen abgelehnte Asylbewerber auch wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden können.

Portrait von Thomas Goes
Antwort 14.09.2021 von Thomas Goes Die Linke

Insofern bin ich der Meinung, dass Menschen, die unter Naturkatastrophen leiden müssen, in Europa und Deutschland Asyl bekommen sollten