Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 02.08.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Ich habe eine Frage zur Cannabis Legalisierung, da sie erwähnen es ginge ihrer Partei um Freiheit, wie verträgt sich dies mit einem Cannabis Verbot, verbot auf Rausch.?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Freiheit bedeutet nicht, dass alles legal ist.

Frage von Jochen T. • 02.08.2023
Wie sollen bitte die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen und korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.08.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Frage von Gerd W. • 02.08.2023
Die AFD betitelt sich als Partei der umfassenden Freiheit. Wie kann dann davon die Rede sein, wenn z.B. Cannabis weiterhin illegal sein soll und somit Konsumenten kriminalisiert werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.

Frage von Christian S. • 01.08.2023
Soldaten/-innen werden von der künftigen Cannabis Legalisierung ausgenommen. Wird es eine solche Regelung analog zur Gesetzesbegründung auch für Bundespolizisten und Zoll geben.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.01.2024 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Nach derzeitigem Stand ist weiterhin die geplante Regelung wie im Referentenentwurf vorgesehen.

Frage von Simon G. • 31.07.2023
Sehen die Grünen ein tolles liberales Cannabisgesetz vor?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das im parlamentarischen Verfahren einen mehrheitsfähigen Kompromiss ohne Besitzobergrenze erreicht werden kann, halte ich aus dem aktuellen Stand aber (leider) für schwer umsetzbar. Die Ermöglichung des gemeinsamen Konsums und auch die Weitergabe von Cannabis als Erwachsene werden weiter zu diskutieren sein.