(...) vielen Dank für die Frage. Natürlich können Sie weiterhin Fotos von Dresden bei facebook posten und teilen. Entgegen anderslautender Medienberichte hat das Europäische Parlament heute nicht über ein neues Gesetz zum Urheberrecht abgestimmt, sondern in dem Initiativbericht der Europaabgeordneten Julia Reda werden lediglich Empfehlungen zur Reform des Urheberrechts an die Europäische Kommission übermittelt. (...)
Sehr geehrter Herr Barfuß,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch vom 26. Juni 2015.
(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)
(...) Das Europäische Parlament verfolgt in diesem Zusammenhang intensiv und kritisch Anwendung, Überwachung und Fortentwicklung der geltenden artenschutzrechtlichen Bestimmungen. (...) Das Parlament hat daher bereits in seiner Entschließung vom 6. Februar 2013 http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2013-0047+0+DOC+XML+V0//DE&language=DE die EU aufgefordert, sich auf internationaler Ebene gegen die illegale Tötung von Elefanten und Nashörnern einsetzen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Mai 2015, in der Sie die EU-Maßnahmen zum Kampf gegen den illegalen internationalen Handel mit Wildtieren und –pflanzen bzw. zur Bekämpfung der Elefantenwilderei in Frage stellen. (...)
(...) Die für die Überprüfung der Anti-Wilderei-Maßnahmen zuständige EU-Kommission darf hier nicht die Augen verschließen, sondern muss streng darauf achten, (...)