Antwort 09.02.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Tragen von Masken war ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.
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Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort 03.02.2023 von Marc Lürbke FDP
Erfahrungen aus den Ländern, die die Maskenpflicht teilweise schon vor Weihnachten abgeschafft haben, belegen, dass es nicht mehr zu einer gefährlichen Entwicklung im Infektionsgeschehen kommt. Damit fällt die Begründung für die Maskenpflicht weg, die Abschaffung ist somit auch eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 24.01.2023 von Heike Baehrens SPD
Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ging es darum, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD