Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 14.12.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Generation. Versagen wir bei der Eindämmung der Krise, haben wir als politische Generation versagt. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 15.01.2019 von Matthias Heider CDU

(...) Ich trete für eine Verpflichtung zur Nachrüstung von Fahrzeugen ein, sofern dies ökonomisch sinnvoll ist. (...) Ich trete weiterhin für die steuerliche Begünstigung des Dieselkraftstoffs ein. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 14.01.2019 von Thomas Heilmann CDU

(...) In jedem Fall muss die Automobilindustrie zur Rechenschaft gezogen werden. Hierbei stellte der Dieselgipfel im November 2018 einen noch nicht ausreichenden Fortschritt dar. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 14.01.2019 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Sie haben aber nichtsdestoweniger natürlich Recht, dass die Autobesitzer in keinem Fall die Kosten für Umrüstungen tragen dürfen. Solange die Automobilhersteller in der Vergangenheit nur Regelungslücken ausgenutzt haben, kann man sie jedoch nur begrenzt dafür finanziell haftbar machen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 23.01.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) In diesem ZusammeIn diesem Zusammenhang ist es mir ein Anliegenklarzustellende Körperschaft, die die Vorgaben des § 52 Abgabenordnung (AO) erfüllt, einen Rechtsanspruch auf Feststellung der Gemeinnützigkeit hat. Zuständig ist die jeweilige Finanzbehörde – und niemand anderes. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 10.01.2019 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Persönlich unterstütze ich zunächst einmal den auf dem Bundesparteitag gemachten Antrag, die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe zu überprüfen. Allerdings wird seitens der CDU/CSU selbst hier wenig passieren können. (...)