Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim S. • 05.07.2023
Was halten Sie von meinem Vorschlag ihre Umgehung des Kinderschutzes bei Werbung mit der Verpflichtung zum kindtransparenten Vergleich innerhalb der Werbung mit den Vorgaben der WHO zu verknüpfen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur Beurteilung, ab wann tatsächlich von einem hohen Zucker-, Fett oder Salzgehalt die Rede ist, wird sich an den Anforderungen des Nährwertprofilmodells der WHO orientiert

Frage von Mark T. • 01.07.2023
Welche Änderungen werden bei der Miteinbürgerung für Ehegatten/Kinder der Ausländer eingeplant?
Hakan Demir
Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD

Familienangehörige profitieren indirekt von den verkürzten Voraufenthaltszeiten für die "Hauptperson", die sich einbürgern lässt

Frage von Tatjana H. • 26.06.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, Warum können Scheidungskinder ihren Nachnamen nicht ändern lassen? Mein Sohn möchte so gerne seinen Nachnamen ändern lassen, aber das ist mit so vielen Hürden verbunden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Scheidungskindern machen wir es einfacher, ihren Nachnamen zu ändern.

Frage von Stefan W. • 26.06.2023
Warum dauert die Zuweisung von Schulplätzen für Kinder von Migrant*innen wochenlang?
Martin Haller
Antwort 06.07.2023 von Martin Haller SPD

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir unter Martin.Haller@spd.landtag.rlp.de weitere Informationen zu den Fällen zukommen lassen könnten.

Frage von Christina W. • 14.06.2023
Hallo Herr Buschmann, ist für die Änderung des Abstammungsgesetzes vorgesehen, dass die Stiefkindadoption bei 2 Müttern auch rückwirkend entfällt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Wir werden in diesem Jahr zur Reform des Abstammungsrechts umfassende Vorschläge vorlegen.

Frage von Alexander E. • 07.06.2023
Wann wird Deutschland das Recht der Kinder zur paritätischen Betreuung durch beide Eltern eingeräumt? Wann werden Väter und Mütter gleichberechtigt behandelt?
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 19.06.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Um die Stimme der Kinder angemessen in Sorgerechtsverfahren einfließen zu lassen, sollen Familienrichterinnen und -richter in Zukunft mehr Möglichkeiten haben, sich in Bereichen wie Pädagogik und Psychologie fortzubilden.