Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 20.02.2024 von Olaf in der Beek FDP

Ich unterstütze ausdrücklich die höheren Investitionen in unsere Bundeswehr und damit unsere Verteidigungsfähigkeit. Zunächst hat sich Deutschland als NATO-Mitglied verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Das ist eine Frage der Verlässlichkeit unserer Partner gegenüber.

Portrait von Michael Kruse
Antwort 19.03.2024 von Michael Kruse FDP

Die Verteidigungsausgaben dienen keinem Selbstzweck, sondern schrecken das imperialistische Russland davor ab, NATO-Mitglieder anzugreifen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

inzwischen sind 32 Staaten Mitglied der NATO und es ist ein Verteidigungsbündnis, bzw. es dient zur Abschreckung, damit Wladimir Putin es nicht wagt, uns anzugreifen.

Portrait von Axel Echeverria
Antwort 18.04.2024 von Axel Echeverria SPD

die inzwischen mehrmals von der Opposition vorgebrachten Anträge zur Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine sind alle von den Regierungsfraktionen abgelehnt worden.

Hanna Steinmüller
Antwort 03.04.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir brauchen eine Steigerung der Rüstungsproduktion. Eine Erhöhung von Steuern ist dabei nicht verhandelbar innerhalb der aktuellen Bundesregierung.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Industrie hat gerade Aufträge im Wert von 100 Milliarden Euro bis Ende 2024 erhalten und muss jetzt erst einmal liefern.