Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

nein, ich werde gegen Herrn Klamroth aufgrund seiner Aussagen in der Sendung „Hart aber fair“ am 27.02.2023 nicht rechtlich vorgehen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Sie hatte damals deutlich gemacht, "dass es Diskrepanzen zwischen unserem Rechtsverständnis und dem Rechtsverständnis der USA, was die Bedeutung von Pressefreiheit in diesem konkreten Fall angeht, gebe.

Portrait von Johannes Wagner
Antwort 05.04.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Jedem Menschen ist es selbst überlassen, welche Medien er/sie konsumieren möchte. Nur der Öffentlich Rechtliche Rundfunk ist zu Neutralität verpflichtet.

Antwort 07.02.2023 von Heiner von Marschall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen zu. Durch Wikileaks sind einige üble Vorgänge überhaupt erst bekannt geworden. Diese aufzudecken ist die Aufgabe einer freien Presse. Dass Julian Assange dafür mit einer längeren Haftstrafe bedroht wird kann und darf nicht hingenommen werden. Darin sind wir uns einig.

Sabrina Kollmorgen dieBasis
Antwort ausstehend von Sabrina Kollmorgen dieBasis
Portrait von Thomas Hölck
Antwort 03.02.2023 von Thomas Hölck SPD

Zunächst einmal teile ich Ihre Ansicht – diese Art von Werbung ist meiner Ansicht nach für Kinder ungeeignet, noch dazu am helllichten Tag. Tatsächlich ist diese Werbung bisher erlaubt, da sie offenbar nicht gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zu verstoßen scheint.