Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es ist aber unverständlich, wieso die angeschafften Geräte nun schon wieder unter Einstandspreis verkauft werden sollen, anstatt sie in die sog. Nationale Reserve Gesundheitsschutz einzulagern (...)
(...) Die Entscheidung, ob an den Schulen Maskenpflicht besteht oder nicht, wird auf der Länderebene getroffen. (...)
(...) Die Ansteckungsgefahr nimmt nach meinem Wissenstand tatsächlich ab bei steigendem ct-Wert. (...)
(...) Ziel ist und bleibt die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts! (...)
(...) Die Datenhoheit muss bei den Patientinnen und Patienten liegen. (...)
(...) Da es sich eine öffentliche Petition handelt, ist die Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses dann auch zeitnah im Internet aufrufbar. (...)