Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) , dass die Nutzung der heimischen Braunkohle eng mit der wirtschaftlichen Entwicklung in der Lausitz (...)

(....) Mit dem „Sozialschutz-Paket“ der Bundesregierung und weiteren Schritten haben Bundestag und Bundesrat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur sozialen Bewältigung der Coronakriseverabschiedet. (...)

(...) Das umfangreiche Gesetzespaket, das wir in dieser Woche im Bundestag verabschiedet haben, regelt auch, wie soziale Dienste und ihre Träger in dieser Krise Unterstützung bekommen können. Dafür haben sich vor allem die SPD-Fraktion und Ulla Schmidt, die Vorsitzende der Lebenshilfe, eingesetzt. (...)

(...) Dabei geht es mir um die Planungssicherheit für betroffene Unternehmen, aber auch um die Fragen der Akzeptanz und der Bezahlbarkeit und nicht zuletzt um Versorgungssicherheit für unsere energieintensiven Industrien. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien mit der Zustimmung der Menschen vor Ort ermöglichen. (...)

(...) Das war eine Demo der Bürgerinitiative Grünheide. (...)

(...) Im Bezirk gibt es von Rot-Grün für zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen bereits konkrete Vorschläge – etwa eine Vernässung von trockenen Moorflächen südlich des Neuländer Baggersees oder im Moorgürtel. Flankierend soll auch eine Erweiterung des Naturschutzgebietes Neuländer Moorwiesen bis nach Gut Moor geprüft werden. Der Bebauungsplan ist damit ausgewogen und vereint wirtschaftliche Interessen mit denen von Natur- und Klimaschutz. (...)