Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich habe für mich beschlossen, dass ein Newsletter nicht mehr das Medium ist, welches ich zur Information über meine Arbeit für zeitgemäß halte. (...)
(...) Danke für die Anfrage. Ich werde das Papier an unsere Fachpolitiker weiterleiten. (...)
(...) Den Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag sollte es deshalb durchaus möglich sein eine sachlich fundierte und gemeinwohlfähige Entscheidung im Verlauf dieser Woche treffen zu können (...)
(...) Die Höhe der Entschädigung ist das Ergebnis der Verhandlungen mit den Kraftwerksbetreibern und soll insbesondere potenziell entgangene Gewinne ausgleichen. Stilllegungen ab dem Jahr 2030 werden nicht mehr entschädigt. (...)
(...) dass an einem Kohleausstieg kein Weg vorbeiführt, dass es aber an uns Sozialdemokraten ist, diesen Ausstieg sozialverträglich und zukunftssicher zu gestalten.