Das Abstimmungsverhalten der Grünen-Landtagsfraktion, der ich in dieser Wahlperiode nicht angehöre, wird am Ende der Beratung des Fachausschusses in der Fraktion diskutiert und entschieden werden.
Da ich zur Zeit noch kein Mitglied des Niedersächsischen Landtags bin, kann ich nicht über diese Fragestellung abstimmen.
Nach wie vor fehlt es an einer kohärenten Kommunikations-, Impf- und Teststrategie
Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen entscheidend geändert, dem müssen wir Rechnung tragen. Russland als „Partner“ und Gas-Lieferant ist weder akzeptabel noch verlässlich
Leider konnte ich an der entsprechenden Abstimmung nicht teilnehmen, da ich Terminüberschneidungen hatte
Wir in der CDU/CSU halten die Kommission der Sozialpartner für den richtigen Weg zur Bestimmung des Mindestlohns