Antwort 07.12.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Bauprojekte liegen nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, da ich Abgeordnete des Bayerischen Landtags bin.
Diese Bauprojekte liegen nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, da ich Abgeordnete des Bayerischen Landtags bin.
die Aufnahme der „Y-Trasse“ in den Bundesverkehrswegeplan ist Sache des Bundestages. In meiner Funktion als Europaabgeordneter werde ich an keiner solchen Abstimmung teilnehmen.
Um eben diese Fortschritte im Sinne des Friedens und der Stabilität im Irak nicht zu gefährden habe ich der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zugestimmt.
Ich bin krank gewesen bzw. befand mich aufgrund einer Coronainfektion in Quarantäne. An der Abstimmung am 13.10 habe ich teilgenommen.
[...] Wir müssen in Zukunft das Kindeswohl unbedingt an oberster Stelle packen [...]