Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas V. • 14.07.2023
Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister Lindner, welche Maßnahmen haben Sie im BMF getroffen, um die Steuerverwaltung effektiver zu machen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Torsten M. • 13.07.2023
Welche Behörde ist zuständig für die Freihaltung der Flucht- und Rettungswege in Treppenhäusern?
Portrait von Sandra Redmann
Antwort 13.11.2023 von Sandra Redmann SPD

Die Bauaufsichtsbehörde der Gemeinde oder der Stadt ist Ansprechpartner. Bei Verstößen gegen die Vorschriften nimmt die Behörde Kontakt auf. Entschuldigen Sie bitte die späte Beantwortung.

Frage von Christian B. • 29.06.2023
Nachfrage zur Vorfrage Anhebung der Stufen A4-A7. Ist dem BMI bei der Erstellung bewusst gewesen, dass damit der Entwurf das Abstandsgebot missachtet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 30.06.2023 von Johann Saathoff SPD

Für die Frage des Abstandsgebots zwischen den Besoldungsgruppen ist das jeweilige Endgrundgehalt maßgebend, weshalb das Abstandsgebot nach wie vor beachtet wird.

Frage von Alexander U. • 28.06.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, gibt es in Ihrem Ministerium die Bestrebung X-Road für die Digitalisierung der Verwaltung deutscher Behörden einzuführen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 04.07.2023 von Volker Wissing parteilos

Viele Punkte aus „X-ROAD FÜR DEUTSCHLAND - Lehren aus der estnischen Verwaltungsdigitalisierung“ finden Sie innerhalb der Digitalstrategie.

Frage von Rolf L. • 27.05.2023
Was tun Sie gegen die ausufernden Verwaltungskosten der Kranken Kassen? Im Jahr 2022 sind wir bei weit über 12 Milliarden Euro Nettoverwaltungskosten angelangt. Warum wird daran nicht gespart?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 14.07.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben auch bereits im Arzneimittel-Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) entscheidende Entbürokratisierungen für die Arbeit zwischen Apotheken und Versicherungen beschlossen.

Frage von Dieter K. • 18.05.2023
Sehr geehrte Frau Möller, haben Sie oder der Minister die Möglichkeit, auf die Bearbeitungsdauer der Beihilfe einzuwirken?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 22.06.2023 von Siemtje Möller SPD

Ich habe Ihren Hinweis daher an unsere zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker im Innenausschuss weitergegeben, damit dieser dort Berücksichtigung im Sinne einer nicht nur schnell wirksamen, sondern auch nachhaltigen Lösung findet.