Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margit L. • 12.09.2021
Sollte Deutschland- wie gegenüber allen anderen Staaten weltweit auch - die souveräne Entscheidung Israels, Jerusalem zu seiner Hauptstatt zu machen, anerkennen ?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 13.09.2021 von Thomas Dietz AfD

Deutschland sollte auch seine Botschaft nach Jerusalem verlegen. Israel ist ein souveränder demokratischer Staat.

Frage von Margit L. • 12.09.2021
Sollte Deutschland seine direkte/ indirekte finanzielle Unterstützung für die Palästinänsische Autonomiebehörde und UNRWA daran koppeln, dass Terrorismus u. Hetze gegen Israel unterlassen wird?
Portrait von Simone Lang
Antwort 14.09.2021 von Simone Lang SPD

Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel. (...) Deshalb ist es wichtig, dass mit den Hilfsgeldern, die der UNRWA aus Deutschland zur Verfügung gestellt werden, weder Terrorismus noch Hetze gegen Israel Vorschub geleistet wird.

Frage von Margit L. • 12.09.2021
Wie stehen Sie zum Ansatz deutscher Außenpolitik, gegen Israel gerichtete einseitige Resolutionen in den VN häufig mitzutragen oder sich zu enthalten? Müsste Deutschland nicht häufiger klar ablehnen?
Portrait von Alexander Krauß
Antwort 13.09.2021 von Alexander Krauß CDU

Ich setze mich dafür ein, dass Deutschland auch bei den UN fest an der Seite Israels steht.

Frage von Ingeborg K. • 11.09.2021
Wie erklärt die MLPD, dass die USA den neu-imperialistischen Ländern wie China, Russland, Türkei quasi kampflos das Feld in Afghanistan überlassen? Was sagt die MLPD dazu? Was steckt dahint
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 18.09.2021 von Stefan Engel MLPD

Die NATO hat kürzlich einen Strategiewechsel vollzogen. Jetzt ist China der Hauptfeind und darauf konzentriert sie alle militärischen Kräfte.

Frage von Brigitte B. • 11.09.2021
Was passiert mit den Afghanen in Ramstein die durch den amerikanischen Sicherheitschecks fallen umd nicht in die USA dürfen?
Foto von Alexander Ulrich
Antwort ausstehend von Alexander Ulrich BSW
Frage von Elsa R. • 11.09.2021
Werden Sie auf ihre Partei einwirken, um die Bewaffnung von deutschen Drohnen und autonomen Waffen zu verhindern? Warum sind Sie persönlich für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen?
Alexander S. Neu
Antwort 13.09.2021 von Alexander S. Neu Die Linke

Darüber hinaus spreche setzte ich mich natürlich auch gegen das neue Luftkriegssystems FCAS, das ab 2040 die Himmel über Europa beherrschen soll, ein. Denn dieses ist schon jetzt ein Milliardengrab und gleichzeitig ein erschreckend massiver Beitrag Deutschlands zur Aufrüstung und Kriegsgefährdung in Europa.