Antwort 06.10.2026 von Hedwig Tarner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verteidigungsfähigkeit
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Antwort 12.06.2024 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sonderregelung sieht für den Dienst an der Waffe vor, dass vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleiben soll, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- oder Verteidigungsfall gestellt wird.
Antwort 17.04.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD
Viel eher scheint mir die Debatte um ein „Einfrieren“ des Konflikts weniger eine politische Forderung zu sein als eine Beschreibung der momentan festgefahrenen Lage.
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 13.05.2024 von Michael Roth SPD
Es gibt Konsens unter den Bündnispartnern der Ukraine, dass man die gelieferten Waffen nicht gegen Ziele auf russischem Staatsterritorium gerichtet wissen will.
Antwort 25.03.2024 von Alexander Müller FDP
Aktuell halten wir eine Lieferung von PA-200 Tornados an die Ukraine für nicht sinnvoll.