Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Schalauske
Antwort 17.10.2018 von Jan Schalauske Die Linke

(...) Zur elektronischen Verkündigung von Gesetzen. Sie haben Recht, für Menschen, die Zugang zur digitalen Infrastruktur und den Umgang mit elektronischen Medien gelernt haben, ist eine elektronische Verkündung ein Abbau von Barrieren. (...)

Portrait von Louise Zaske
Antwort 17.10.2018 von Louise Zaske Tierschutzpartei

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz stimmt den vorgeschlagenen Änderungen der Verfassung zu und unterstützt diese in vollem Umfang. Daher möchten wir unsere Wähler dazu ermutigen für dieses Vorhaben abzustimmen. (...)

Portrait von Alexandra Munir-Muuß
Antwort 16.10.2018 von Alexandra Munir-Muuß V-Partei³

(...) Datenschutz muss klarer definiert werden, damit da wirklich Sicherheit für den Bürger ist, und nicht Zugriff auf Daten möglich ist. (...)

Portrait von Angela Binder
Antwort 12.10.2018 von Angela Binder ÖDP

(...) Hessen rangiert in puncto direkte Demokratie auf dem letzten Platz im Ländervergleich. Bayern, mit fast 9,5 Mio Wahlberechtigten hat eine Zulassungshürde von 25.000..... (...)

Portrait von Alexander Lorch
Antwort 28.09.2018 von Alexander Lorch CDU

(...) Der Begriff „Rasse“ ist in dem gewählten Kontext unglücklich und verdient daher eher die Bezeichnung „Unwort“. Wichtiger als die Wortwahl ist meines Erachtens aber die Unmissverständlich des Artikels. (...)

Portrait von Juri Stölzner
Antwort 05.10.2018 von Juri Stölzner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2 zur Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ich verstehe aber was sie meinen: Wenn die Veränderung der Verfassung schon vorgenommen wird, warum ändert man das nicht gleich mit… und ja, das ist auch mir unverständlich und auch ich würde eine Änderung begrüßen. Die Änderung der hessischen Verfassung ist ein umständlicher und sehr zeitaufwändiger Prozess, zu dem auch eine politische Mehrheit notwendig ist, ich werde ihr Anliegen aber weitergeben. (...)