Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 13.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Derzeit ist die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit 67 Abgeordneten die zahlenmäßig kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag. Die im Vergleich hohe Anzahl von Dienstreisen pro einzelnem Abgeordneten ergibt sich für uns auch aus der Notwendigkeit mit einer kleineren Gruppe von Abgeordneten diesen europäischen und weltweiten Verpflichtungen nachzukommen. Wir werden auch weiterhin jeweils die Erfordernis von Flugreisen kritisch prüfen. (...)

Portrait von Andreas Nick
Antwort 09.04.2019 von Andreas Nick CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Montabaur beantworte ich gerne persönliche Anfrage aus meinem Wahlkreis. Nur möchte ich dafür keine Vermittlung oder Moderation durch das Portal Abgeordnetenwatch.de. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 07.04.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die EU ist aber, was die Lobbytransparenz angeht schon deutlich weiter als die Mitgliedsstaaten, inbesondere Deutschland. Es gibt ein Lobbyregister und die Kommission und jüngst auch das Parlament haben beschlossen ihre Treffen mit Lobbyisten zu veröffentlichen. (...)

Frage von Thomas F. • 05.04.2019
Frage an Sonja Grässle von Thomas F. bezüglich Recht
Portrait von Sonja Grässle
Antwort 08.04.2019 von Sonja Grässle CDU

Korruptionsbekämpfung im Sinne der UN-Konvention gegen Korruption entspricht der Position der CDU.

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption wurde in Deutschland im Jahr 2014 ratifiziert und ist in Kraft getreten.

Foto: Bastian Paeper
Antwort 05.04.2019 von Max T. Braun Die PARTEI

(...) Beeinflussungen durch unterschiedliche Lobbys sind natürlich nicht auszuschließen. Ich bin genauso käuflich, nur billiger. Aber diese Ankündigung macht das ja transparent und somit legitim, denke ich. (...)

Martina Michels
Antwort 15.04.2019 von Martina Michels Die Linke

(...) Wir betrachten dieses Register allerdings nur als ersten Schritt. Denn zur TransparDenn zur Transparenz gehört vielmehrgedass kenntlich gemacht wirdLobbyisten in welcher Form bereits an der Erarbeitung der Vorlagen der EU-Kommission mitgewirkt haben. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen. (...)