Wir sehen die Zwei-Staaten-Lösung als bislang einzigen Weg, um auf der einen Seite die dauerhafte Sicherheit des jüdischen Staates Israels zu garantieren und auf der anderen Seite einen souveränen und demokratischen Staat Palästina zu schaffen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.09.2021 von Peter Heidt FDP
Antwort ausstehend von Martin Neise Die Linke
Antwort 20.09.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Reduktion von europäischen Rüstungsexporten wollen wir eine gemeinsame restriktive Rüstungsexportkontrolle der EU mit einklagbaren strengen Regeln und Sanktionsmöglichkeiten.

Antwort ausstehend von Olaf Wilhelm parteilos
Antwort 16.09.2021 von Helge Braun CDU
Seit Jahren erhalten gefährdete Ortskräfte die Möglichkeit, nach Deutschland zu kommen. Nach der Abzugsentscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem damit verbundenen Ende auch der Präsenz der Bundeswehr im Land wurden diese Bemühungen intensiviert.
Antwort 27.08.2021 von Michael Weiß AfD
Es sollten meiner Meinung nach nur sichere Staaten beliefert werden, die keine Angriffskriege führen