Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marvin H. • 03.02.2026
Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu, dass Videoüberwachung im öffentlichen Raum das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärkt
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 20.02.2026 von Christoph de Vries CDU

Videoüberwachung ist dabei vor allem dort sinnvoll, wo sie gezielt und sichtbar eingesetzt wird.

Frage von Christian D. • 11.12.2025
Guten Tag Frau Köbberling. Möchten Sie im ÖPNV anlasslos kontrolliert werden ? Macht RLP schon immer Verordnungen für subjektives Empfinden ? Können Sie anregen die seit 27.11. Verordnung zu kippen ?
Portrait von Anna Köbberling
Antwort 11.12.2025 von Anna Köbberling SPD

Diese Kontrollen dienen ausschließlich dem Zweck, gefährliche Gegenstände zu entdecken und Gewalt zu verhindern.

Frage von Reiner R. • 08.12.2025
Warum brauchen wir Sicherheitskonzepte für Weihnachtsmärkte. Ich bin 69 Jahre alt. Kann mich nicht erinnern, das wir solche vor 10 Jahren gebraucht hätten. Aus welcher Richtung kommt die Bedrohung?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 19.12.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Das Ziel ist schlicht: Alle sollen den Weihnachtsmarkt unbesorgt besuchen können, ohne Angst haben zu müssen.

Frage von Klaus E. • 28.11.2025
Warum sollte Deutschland einen AfD Innenminister brauchen? Können Sie das konkret sagen. Wo werden Weihnactsmärkte abgesagt? Bitte konkret benennen!
Martin Hess MdB
Antwort 16.12.2025 von Martin Hess AfD

Ein AfD-Innenminister wird die Sicherheit in Deutschland wiederherstellen.

Frage von Roland H. • 27.11.2025
In der Generaldebatte sagten Sie gestern,dass die AFD über 7000 sicherheitsrelevante Anfragen gestellt haben. Ich würde gerne wissen, ob diese Fragen tatsächlich beantwortet wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 28.11.2025 von Dirk Wiese SPD

Gerne verweise ich Sie auf den Artikel des SPIEGEL

Frage von ilona p. • 31.08.2025
wie ist es um unser - DEUTSCHLAND - innensicherheit gestellt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 01.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zur inneren Sicherheit in Deutschland habe ich ausführlich bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts Stellung genommen.