Antwort 09.07.2025 von Johannes Zehfuß CDU
Sehr geehrter Herr K.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir haben mit der SPD als Programm für die gemeinsame Regierungszeit beschlossen, dass wir uns aufgrund der Bedeutung vielfältiger Medien für die Sicherung der freien öffentlichen Debatte im dualen Mediensystem sowohl für einen pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen für private Medien einsetzen. Von zusätzlichen Werbebeschränkungen sehen wir ab.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 25.06.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Russische Meldungen lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Ukrainische Meldungen werden fortlaufend und von unabhängiger Seite, z.B. von verschiedensten Presseorganen, überprüft.
Antwort 22.06.2025 von Nico Rudolph BSW
Interviewführung ist nicht verboten. Diskurs sollte ohne Zensur stattfinden können. Friedenspolitik ist für das BSW auch Thema der Landes- und Kommunalpolitik.
Antwort 21.05.2025 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Falschinformationen gefährden die Demokratie. Gezielte Desinformation muss Konsequenzen haben.