(...) Der Digitalbonus kann ab sofort bei der NBank beantragt werden. Die Investitionen müssen mindestens 5.000 Euro betragen, der Zuschuss beträgt bis zu 50 Prozent für kleine Unternehmen und bis zu 30 Prozent für mittlere Unternehmen. (...)
(...) Eine Beantwortung über eine anonymisierende Vermittlerinstanz wie "abgeordnetenwatch.de" lehne ich allerdings ab. (...)
(...) in der Legislaturperiode von 2013 bis 2017 hatte die Landesregierung, der ich auch angehört habe, einen Gesetzentwurf zu einem Informationsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht. Die Positionen und Regelungen dieses Gesetzentwurfes, der in einer Koalition der SPD mit der Partei Bündnis 90/die Grünen erarbeitet wurde, finden Sie in der Drucksache 17/8004 des Niedersächsischen Landtags. (...)
(...) Die Schutzgebietskategorie Nationales Naturmonument stellt hohe Anforderungen an die naturschutzfachliche bzw. historische Bedeutung von Gebieten: Die Gebiete müssen Eigenschaften aufweisen, die bundesweit einzigartig sind. Im Zuge eines Forschungsvorhaben des Bundes wurden verschiedene Gebiete auf ihre Eignung als Nationales Naturmonument geprüft, Süntel und Steinhuder Meer waren jedoch nicht darunter (siehe hier: https://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/themen/gebietsschutz/Endbericht_NNM_barrierefrei_02.pdf ). (...)
(...) Vielleicht war es ein Versehen. Selbstverständlich stehe zu 100 Prozent hinter der freien Meinungsäußerung. (...)