Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die sogenannte Abwrackprämie ist aus guten Gründen und auf Initiative der SPD nicht Bestandteil des Verhandlungsergebnisses zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD geworden. (...)

(...) Wir brauchen kein kurzes Strohfeuer. Das nun vorgelegte Konjunkturpaket begünstigt diesen Effekt. (...)

(...) Das Land ist zur Kofinanzierung von Stadtbahnausbauten im Rahmen des Bundes- und des Landes-GVFG bereit. Wir werden im Rahmen des LGVFG auch den Aufbau integrierter Schnellbussysteme unterstützen. (...)

deutsche Wirtschaft resilienter zu machen. Das ist sie bei Verharren in alten Strukturen keineswegs!

Ich sehe hier die Verlängerung der E-Auto-Förderung deutlich positiver. Der Anreiz zum Kauf eines Elektroautos wird bis 2025 verstetigt.

(...) Wenn wir wollen, dass die deutschen Autos auf dem Weltmarkt für die Zukunft wettbewerbsfähig sind und wir ökonomischen Erfolg und ökologische Zukunft miteinander verbinden, dann ist klar: Unterstützungsfähig sind die Autos, die zukunftsfähig sind und keine klima- und umweltschädlichen Emissionen verursachen. (...)