Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 11.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Ich bin überzeugt, dass es uns am Ende dieses Gesetzgebungsprozesses auch gelingen wird, tragfähige und gerechte Lösungen zu finden, die sowohl die finanzielle Stabilität unsere Gesundheitssystems als auch die unterschiedlichen Lebenssituationen unserer Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen.

Portrait von Tino Sorge
Antwort 25.06.2026 von Tino Sorge CDU

Zu Ihrem Hinweis auf Sozialversicherungsabkommen mit Staaten wie der Türkei, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Tunesien oder Marokko ist zunächst festzuhalten, dass diese Abkommen nicht mit den Regelungen der inländischen Familienversicherung gleichgesetzt werden können.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Die aktuelle Reform der gesetzlichen Krankenversicherung soll dazu beitragen, ihre finanzielle Situation zu stabilisieren und einen weiteren Anstieg der Beiträge zu stoppen. Beamtinnen und Beamte sind davon grundsätzlich nicht betroffen, sofern sie nicht gesetzlich versichert sind.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 11.05.2026 von Christos Pantazis SPD

Zur beitragsfreien Mitversicherung habe ich eine klare Haltung: Sie ist ein wesentlicher Bestandteil unseres solidarischen Gesundheitssystems. Gerade Familien, Menschen mit geringem Einkommen sowie pflegende Angehörige profitieren davon. Eine Abschaffung oder pauschale Einschränkung halte ich für sozialpolitisch falsch und setze mich im parlamentarischen Verfahren dafür ein, dass diese Regelung erhalten bleibt.