Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jaden C. • 23.05.2022
Herr Scholz lehnte eine Waffenlieferung in die Ukraine ab. Nun stimmt er zu. Die Nationalgarde Asow der Ukraine ist ein rechtsterroristischer Verein. Wie ist das mit den Grundsätzen der SPD vereinbar?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 30.05.2022 von Johann Saathoff SPD

Das Einzige, was man mit Sicherheit sagen kann, ist, dass russische Soldaten in das Territorium der Ukraine einmarschiert sind.

Frage von Michael Z. • 23.05.2022
Sehr geehrter Herr Nietan Im Zuge des Ukraine Konflikt und dem Babarischem Überfall Russlands, sind in der Bevölkerung, Sorgen gewachsen was wäre wenn wir das Ziel wären. Bundeswehr? Oder Alternative
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 02.06.2022 von Dietmar Nietan SPD

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik sehr stark in den Vordergrund gerückt, über die in den kommenden Monaten sicherlich noch viel debattiert wird.

Frage von Stefan R. • 21.05.2022
Die Waffenlieferungen begründet man vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wie unparteiisch informiert werden? 
Portrait von Petra Sitte
Antwort 25.05.2022 von Petra Sitte Die Linke

Zur Beurteilung der Situation sollten wir uns an gesicherten Erkenntnissen orientieren. Vielfältige und unabhängige Medien tragen dazu bei.

Frage von Adrian K. • 20.05.2022
Wäre es undenkbar, schwere Waffen, die auch munitioniert werden können, über eine Schenkung an die Ukraine abzugeben?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.06.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Die Konzerne werden reicher und verdienen wieder einmal am Krieg.