Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian S. • 17.04.2023
Blitzer-apps sind in Deutschland verboten, aber Radiodurchsagen, wo blitzer stehen sind das nicht, obwohl sie den selben Effekt haben?
Portrait von Björn Simon
Antwort 27.04.2023 von Björn Simon CDU

Die Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr ist überaus wichtig, geltende zulässige Höchstgeschwindigkeiten dürfen nicht überschritten werden

Frage von Heike R. • 14.04.2023
Wann endlich werden Behörden zwingend angewiesen, konsequent Bußgelder gegen "Elefantenrennen" und Nichteinhaltung von Mindestabständen von LKW auf unseren Autobahnen anzuwenden?
Foto Udo Schiefner
Antwort 06.06.2023 von Udo Schiefner SPD

Es gilt, dass Elefantenrennen mit einem Punkt und Bußgeld geahndet werden können.

Frage von Jörg N. • 06.04.2023
Der Verkehrssektor hält seine Klimaziele nicht ein. Müsste nicht die THG-Quote entsprechend angepasst und 1:1 erfüllt werden, ohne 3fach-Anrechnung von Ladestrom und Doppeltanrechnung von eFuels?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Mit unseren Entscheidungen für synthetische Kraftstoffe senden wir ein klares Signal an die Hersteller. Das schafft Planungssicherheit.

Frage von Martin M. • 04.04.2023
Die Preise bei der EVAG steigen und steigen, warum wirken die Grünen in Thüringen und besonders SIE als Vorsitzende des Aufsichtsrats dem nicht entgegen um Öffi's bezahlbar zu halten?
Portrait von Laura Wahl
Antwort 12.04.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch eine Sonderfinanzhilfe des Landes in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro mussten die gestiegenen Kosten nicht komplett auf den Fahrpreis umgelegt werden

Frage von Anna J. • 03.04.2023
Sehr geehrte Frau Sparr, Seit der Pandemie stehen in Hamburgs ohnehin schon oft viel zu engen Straßen viele Wohnmobile. Wäre ein Pflicht zur Abstellung dieser anderswo denkbar?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 10.04.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Pflicht zur Abstellung von Wohnmobilen an anderen Orten ist momentan nicht in der Planung.

Frage von Hans-Gerd G. • 02.04.2023
Wann wird der Bußgeldkatalog angepasst, damit die Geschwindigkeit in Tempo-30-Zonen sinnvoll kontrolliert werden kann?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Entsprechende Kontrollen in Tempo-30-Zonen sind durch geltende Regelungen möglich.