Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Bei einer möglichen Reform der gesetzlichen Grundlagen sollten wir daher keinen deutschen Sonderweg einschlagen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 29.11.2021 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die gesellschaftliche Spaltung ist vor allem zu befürchten, wenn wir wieder einen Lockdown brauchen, weil wir die Inzidenzen vor allem aufgrund der noch zu niedrigen Impfquote nicht anders in den Griff bekommen. Deshalb finde ich es wichtig, dass wir nun mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen neuen, bundesweit einheitlichen Maßnahmenkatalog schaffen, der bis zum 19. März 2022 durch die Länder und Kommunen zur Anwendung kommen kann.

Portrait von Katja Keul
Antwort 19.11.2021 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Solidarität ist natürlich numerisch schwer festzuhalten, doch sie war nicht zu übersehen und viele Menschen haben sich zu dieser schwierigen Zeit durch freiwilliges Engagement eingebracht.