Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort 03.06.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie Reporter ohne Grenzen kritisiere ich, dass das Ministerium das Vereinsrecht angewendet hat, um die Pressefreiheit zu umgehen. Denn das Verbot durfte meiner Meinung nach nicht auf das Vereinsgesetz gestützt werden. Der Betrieb einer Internetplattform unterliegt zu Recht den Bestimmungen des Telemedienrechts, das auch die Presse- und Meinungsfreiheit beachtet. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 21.05.2021 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Der Antrag der Fraktion DIE LINKE, der am 26. März in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten wurde, war handwerklich schlecht gemacht und inhaltlich nicht zustimmungsfähig (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 06.04.2021 von Dagmar Freitag SPD

(...) Glaubwürdig wäre für mich solch ein Transparenz-Vorstoß, wenn sämtliche Mitglieder der Fraktion Die Linke beispielsweise die Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte auf Euro und Cent bereits freiwillig umgesetzt hätten.  (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 02.06.2021 von Melanie Bernstein CDU

(...) Um all unsere Truppen wieder nach Hause zu bekommen und unsere Verbündeten vor Ort nicht unnötiger Gefahr auszusetzen, bedarf es eines enormen logistischen Aufwandes.  (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 02.06.2021 von Melanie Bernstein CDU

(...) der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan endet in diesem Jahr. Das heißt, die Beendigung des langen militärischen Engagements der Bundeswehr benötigt eine erhebliche logistische Anstrengung (...)