Antwort 30.06.2016 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr M.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2016 von Ulrich Stein ÖDP
Ganz im Sinne der von mir geforderten Transparenz würde ich die zwei von Ihnen geforderten Bedingungen unterstützen soweit dies rechtlich (...)
Antwort 09.03.2016 von Nico Weinmann FDP
(...) Fazit: Aufgrund der unstreitig mit dem Freihandelsabkommen verbundenen Chancen stehe ich dem Projekt aufgeschlossen und positiv gegenüber. Gleichwohl ist sicherlich eine konstruktiv kritische Begleitung angezeigt um sicherzustellen, dass das hohe Schutzniveau für Menschen und Umwelt erhalten bleibt. (...)
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Antwort 02.03.2016 von Daniel Renkonen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Open Data-Portal wurde im März 2012 von der Landesregierung als Prototyp eingerichtet, um Verwaltungshandeln bewusst transparenter zu machen. Unser Ziel ist es, das Portal stetig weiter zu entwickeln. (...)
Antwort 10.03.2016 von Stefan Fulst-Blei SPD
(...) der Begriff "Unvereinbarkeitsgebot" in diesem Kontext meint, dass Beamte gleichzeitig keine Lobbyisten sein dürfen. Das bedeutet konkret, dass wenn jemand eine Beamtentätigkeit ausübt, er oder sie nicht gleichzeitig eine Nebentätigkeit ausüben darf, welche die Beamtentätigkeit beeinflusst. (...)