Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danyal Bayaz
Antwort 08.04.2021 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bundesregierung verweigert sich aber weiterhin einer unabhängigen Evaluierung des deutschen Afghanistan-Engagements. Das ist der Bedeutung dieses Einsatzes völlig unangemessen. Mit dem Beginn ihres militärischen Engagements hat die internationale Gemeinschaft eine große Verantwortung für die Menschen in Afghanistan übernommen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 05.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir als Grüne erkennen an, dass sich die Staatlichkeit in Afghanistan seit 2001 in allen Bereichen weiterentwickelt hat. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 11.04.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Entscheidung über Bundeswehr-Auslandseinsätze gehört zweifelsfrei zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben (...)

Portrait von Falko Mohrs
Antwort 08.04.2021 von Falko Mohrs SPD

(...) Was fehlt uns noch fehlt ist der exekutive Fußabdruck. Damit wollen wir nachvollziehbar machen, wer konkret an Gesetzentwürfen mitgearbeitet hat. Leider meint es die Union mit der Transparenzoffensive dann aber doch nicht ganz so ernst und lehnt diesen Schritt bisher ab. (...)