Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 17.03.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund der Undifferenziertheit des Zahlenmaterials lassen sich keine substantiellen Schlussfolgerungen und Erkenntnisse zu ziehen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden. Gewalt gegen Polizisten dürfen wir als Rechtsstaat unter keinen Umständen hinnehmen.

Jochen Ott
Antwort 17.02.2022 von Jochen Ott SPD

Im Falle von Demonstrationen muss die Polizei ihre Handlungen individuell anpassen und im Einzelfall entscheiden (...).

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 07.02.2022 von Hendrik Hering SPD

Die Polizei Rheinland-Pfalz leistet täglich eine hervorragende Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und ich bin der festen Überzeugung, dass sie hierfür gut ausgebildet und ausgestattet ist.

Portrait von Daniel Lindenschmid
Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid AfD
Portrait von Peter Biesenbach
Antwort ausstehend von Peter Biesenbach CDU