Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ria Helena A. • 02.03.2023
Ich habe festgestellt, dass die Straßen in Buchholz von Autos zugeparkt werden und es wird immer komplizierter einen Parkplatz zu finden. Haben sie vor in Buchholz die Parkplätze aufzustocken?
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 03.03.2023 von Michael Grosse-Brömer CDU

Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die Anzahl der Parkplätze in Buchholz.

Frage von Ria Helena A. • 02.03.2023
Ich wohne schon mein Leben lang in Buchholz, seit der Inflation wird Wohnraum aber noch sehr viel teurer, als er ohnehin schon war. Haben sie Pläne Wohnräume in Buchholz bezahlbarer zu machen?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 21.04.2023 von Svenja Stadler SPD

it 190 vorgeschlagenen Maßnahmen des „Bündnisses bezahlbarer Wohnraum" wird dem Wohnungsbau in Deutschland ein großer Schub verliehen werden

Frage von Ria Helena A. • 02.03.2023
Ich fahre viel Fahrrad. Allerdings werde ich, wenn ich auf den Straßen fahre, oft auf gefährliche Weise von Autofahrern überholt. Gibt es konkrete Pläne, Buchholz fahrradfreundlicher zu machen?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 26.07.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um dem Ziel der Verkehrswende und der VisionZero (möglichst keine Verkehrstoten mehr) näher zu kommen, ist es der Rot-Grünen Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass Radwege gut ausgebaut und sicher sind.

Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Wurde Druck seitens der SPD Landesregierung auf den Gemeinderat ausgeübt?
Portrait von Petra Berg
Antwort 27.02.2023 von Petra Berg SPD

Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.

Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Wurde durch die SPD Landesregierung in Sachen SVolt Ansiedlung Druck auf Gemeinderäte ausgeübt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.

Frage von Laryssa B. • 13.02.2023
Gem. EU-Ausschreibung wurde der private Anteil der Frankfurter FES GmbH an Remondis bis 2040 vergeben, welche enge Beziehungen zu Russland u. Belarus haben. Wie bewerten Sie dies bei aktueller Lage?
Portrait von Martin Häusling
Antwort 05.04.2023 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Umsetzung der Sanktionen hat für uns oberste Priorität. Mit Blick auf das Leid der Ukrainer*innen müssen wir den Sanktionsdruck weiter aufrechterhalten.